Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 10. Mai 2022
1. Allgemeines
1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die rechtlichen Beziehungen zwischen der Kinderheldin GmbH, Max-Beer-Str. 25, 10119 Berlin („Kinderheldin“) und den Kunden („Kunde(n)“) ihrer Online-Plattform Kinderheldin, derzeit erreichbar unter www.kinderheldin.de („Internetseiten“) mit allen ihren Unterseiten. Dies umfasst insbesondere die Nutzung der Internetseiten und jeglicher Produkte und/oder Software und/oder sonstiger Dienste der Internetseiten, die dem Kunden auf bzw. durch die Internetseiten zur Verfügung gestellt werden („Dienste“). Der Kunde darf die Dienste nicht nutzen, sofern er diese AGB nicht akzeptiert. Die vorliegenden AGB liegen den zwischen Kinderheldin und dem Kunden gegebenenfalls geschlossenen Beratungsverträgen zugrunde bzw. ergänzen diese.
1.2 Verfügbarkeit der Internetseiten
Eine ununterbrochene und vollumfängliche Verfügbarkeit der Dienste kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden. Kinderheldin haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochen fehlerfreie Verfügbarkeit der Internetseiten und ihrer Dienste. Störungen oder Wartungsarbeiten können die Nutzungsmöglichkeit einschränken oder zeitweise unterbrechen. Soweit Kinderheldin Einfluss auf Unterbrechungen hat (z.B. bei Wartungsarbeiten), ist Kinderheldin bemüht, solche Unterbrechungen möglichst kurz zu halten.
1.3 Kunden
Als Kunden im Sinne dieser AGB gelten lediglich Verbraucher i.S.d. § 13 BGB. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist i.S.d. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Sämtliche Angebote von Kinderheldin richten sich lediglich an Kunden in der Bundesrepublik Deutschland und stellen lediglich eine Unterstützungsleistung für schwangere Frauen und Eltern von Kleinkindern dar.
2. Digitale Beratungsleistungen von Kinderheldin
2.1 Beratungsangebot
Kinderheldin bietet schwangeren Frauen und Eltern von Kleinkindern auf den Internetseiten die Möglichkeit, gegen Entgelt Beratungsdienstleistungen durch die bei Kinderheldin beschäftigten Hebammen zu aufkommenden Unsicherheiten, Alltagsproblemen und Gesundheitsthemen in Bezug auf Schwangerschaft oder Kinder in Anspruch zu nehmen. Kinderheldin berät zu diesen Fragen ab Beginn der Schwangerschaft bis zum Ende der Abstillphase, die jeweils durch die Eltern individuell festgelegt wird.
2.2 Einzelne Beratungsleistungen
Beratungsleistungen von Kinderheldin sind:
Persönliche digitale Hebammenberatung durch Hebammen über Fernkommunikationsmedien (z.B. Chat, Telefon und Video-Call),
Videokurse zu verschiedenen Themen (z.B. Geburtsvorbereitung, Rückbildung, Wochenbett, Stillen, Schwangerschaftsmeditation etc.), und
Online-Live-Kurse zu verschiedenen Themen (z.B. Geburtsvorbereitung, Rückbildung etc.).
2.3 Einzelbuchung und Abonnements
Die Kunden können die in Ziff. 2.2 genannten Beratungsleistungen von Kinderheldin entweder einzeln nach Maßgabe der Ziff. 3 bis 5 oder im Rahmen von folgendem Abonnement nach Maßgabe der Ziff. 6 kostenpflichtig buchen:
Abonnement „Mitgliedschaft“: Online-Live-Kurse, Videokurse und persönliche digitale Hebammenberatung.
2.4 Änderung der Beratungsleistungen; kein Angebot
Die Beratungsleistungen und sonstigen Angebote von Kinderheldin auf den Internetseiten sind unverbindlich und freibleibend. Kinderheldin behält sich vor, ihre Internetseiten, die auf diesen vorgehaltenen Beratungsleistungen und sonstigen Angebote zu ändern oder einzustellen. Die Darstellung der Leistungen von Kinderheldin auf den Internetseiten stellt noch kein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss dar.
3. Einzelbuchung: Persönliche Digitale Hebammenberatung
3.1 Vertragsgegenstand
3.1.1 Beratung durch Hebammen
Bei der von Kinderheldin angebotenen persönlichen digitalen Hebammenberatung können sich Kunden mittels Fernkommunikationsmittel u.a. zu aufkommenden Unsicherheiten, Alltagsproblemen und Gesundheitsthemen in Bezug auf Schwangerschaft oder Kinder beraten lassen. Kinderheldin berät zu diesen Fragen ab Beginn der Schwangerschaft bis zum Ende der Abstillphase, die jeweils durch die Eltern individuell festgelegt wird.
3.1.2 Umfang
Die persönliche digitale Hebammenberatung erfolgt entgeltlich in einer Monats-Flatrate jeweils für einen Zeitraum von 31 Kalendertagen. Während dieses Zeitraums stehen die bei Kinderheldin beschäftigten Hebammen den Kunden täglich von 7:00 bis 22:00 Uhr zur Verfügung. Die Kunden können in diesem zeitlichen Rahmen eine unbegrenzte Anzahl an Hebammenberatungsleistungen in Anspruch nehmen und dazu über die Internetseiten entsprechende Beratungen buchen. Bei für bestimmte Kunden bereitgestellten Beratungsangebote, die im Rahmen von Kooperationen zwischen Kinderheldin und Drittinstitutionen (z.B. gesetzliche Krankenkassen, private Krankenversicherungen, Krankenhäusern oder Arbeitgebern) bestehen (Kooperationsangebote), richtet sich der Leistungsumfang abweichend von Satz 1 und 2 nach dem jeweiligen Kooperationsbestimmungen.
3.1.3 Fernkommunikationsmedien; Keine Vermittlung, Anwendung oder Abgabe von Produkten
Die Erbringung der einzelnen Beratungsleistung erfolgt ausschließlich über Fernkommunikationsmedien (z.B. Chat, Telefon und Video-Call). Die Erbringung von Geburtsbetreuungsleistungen ist ausdrücklich ausgeschlossen. Eine Vermittlung, Anwendung oder Abgabe von Arzneimitteln, Lebensmitteln, Kosmetika oder sonstigen Produkten erfolgt nicht. Das Leistungsspektrum der Hebammen umfasst vielmehr alle Beratungsleistungen, die nach dem Stand der Hebammenwissenschaft von Hebammen erbracht werden können. Sie ersetzen in keinem Fall eine ärztliche Diagnostik oder Behandlung.
3.2 Bestellung
3.2.1 Bestellprozess; Beratungsoptionen
Für die Bestellung der persönlichen digitalen Hebammenberatung (Monats-Flatrate) gibt der Kunde auf den Internetseiten ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Beratungsvertrages zu dem in den Internetseiten genannten Preis ab, indem er bei der jeweiligen Angebots-Option auf den Internetseiten auf die vorgesehene Bestellschaltfläche (z.B. “Bestellen” oder „Jetzt buchen“) klickt, in dem sich dann öffnenden Fenster seine persönlichen (Kontakt-)Daten eingibt, sich registriert und seine Bestellung schließlich durch Angabe seiner gewünschten Zahlungsart und durch Klicken auf die Schaltfläche (z.B. „Jetzt für [Betrag] € bestellen“) bestätigt. Bei für Kunden kostenlosen Kooperationsangeboten (Ziff. 3.1.2) gibt der Kunde abweichend von Satz 1 ein verbindliches Angebot ab, indem er bei der jeweiligen Angebots-Option einen individuellen Zugangscode eingibt, auf den Internetseiten seine persönlichen (Kontakt-)Daten eingibt, sich registriert und seine Bestellung schließlich durch Klicken auf die dafür vorgesehene Schaltfläche (z.B. „Jetzt buchen“ oder „Senden“) bestätigt. Ziff. 3.5.1 und 3.5.2 finden dann keine Anwendung.
3.2.2 Vollständigkeit der Daten
Die während des Bestell- und Registrierungsprozesses vom Kunden abgefragten Daten sowie die vom Kunden übermittelten Angaben sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Das betrifft insbesondere die Kontaktdaten des Kunden.
3.2.3 Registrierung; Benutzerkonto
Nach Abschluss des Bestell- und Registrierungsprozesses wird für den Kunden ein Benutzerkonto („Account“) freigeschaltet, in das er sich über die Internetseiten mit seinen Zugangsdaten (E-Mailadresse/Passwort) einloggen kann. Der Kunde ist allein für sämtliche unter seinem Namen getätigten Aktionen verantwortlich. Eine Weitergabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet; der Kunde darf seinen Account insbesondere weder vermieten, verleihen noch in sonstiger Weise Dritten zur Verfügung stellen. Der Account ist nicht übertragbar. Kein Kunde darf mehr als einen Account einrichten. Unterhält der Kunde mehr als einen Account, ist Kinderheldin berechtigt, Mehrfach-Accounts unangekündigt zu löschen. Ein Anspruch auf Erteilung einer Zugangsberechtigung besteht nicht. Der Kunde ist allein für die Sicherheit seines Passwortes verantwortlich. Dies umfasst insbesondere dessen strenge Geheimhaltung, die Nichtweitergabe des Passworts an Dritte, um damit Bestellungen über die Website vorzunehmen. Sollte das Passwort zum Account Unbefugten bekannt geworden sein, ist der Kunde verpflichtet, sein Passwort unverzüglich zu ändern. Kinderheldin übernimmt keine Haftung für etwaige Schäden im Zusammenhang mit der Entwendung des Passworts, der Weitergabe des Passworts oder dem Umstand, dass der Kunde einem Dritten unter Zuhilfenahme des Passworts Zugriff auf seinen Account gewährt hat. Der Kunde verpflichtet sich, Kinderheldin umgehend über jede unbefugte Verwendung seines Passworts zu verständigen. Nach Ablauf des 31-tägigen Beratungszeitraums (Ziff. 3.1.2) wird der Account automatisch deaktiviert und alle gespeicherten Daten im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorgaben gelöscht. Dieser Vorgang kann nicht rückgängig gemacht werden. Das Nähere ist in der Datenschutzerklärung geregelt.
3.2.4 Annahme durch Kinderheldin
Kinderheldin ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden zur Bestellung der persönlichen digitalen Hebammenberatung (Monats-Flatrate) anzunehmen. Die Annahme des Angebots durch Kinderheldin erfolgt mit Zugang einer E-Mail, in der seitens Kinderheldin die Bestellung bestätigt wird (Bestätigungsmail).
3.3 Inanspruchnahme von einzelnen Beratungsleistungen
Für die Inanspruchnahme von einzelnen Beratungsleistungen hat der Kunde die Möglichkeit, zwischen einer Chat-Option und einer Telefonat-Option durch Klicken auf die jeweilige Schaltfläche (z.B. „Live-Chat“ bzw. „Jetzt chatten“ oder „Telefonat“ bzw. „Jetzt telefonieren“) die Fernkommunikationsart zu wählen, über die die Beratungsleistung erbracht werden soll. Bei der Chat-Option erfolgt die Beratungsleistung in einem über den Drittanbieter Vicodo eingebundenen Chatfenster. Dazu erhält der Kunde entweder eine E-Mail, in der seitens Kinderheldin ein Termin für die Durchführung des Chats genannt/bestätigt wird, oder der Chat wird unmittelbar nach der Buchung gestartet. Bei der Telefonat-Option wird der Kunde unter der von ihm im Auswahlprozess eingegebenen Telefonnummer zurückgerufen. Dazu erhält der Kunde entweder eine E-Mail, in der seitens Kinderheldin ein Termin für die Durchführung des Telefonats genannt/bestätigt wird, oder der Anruf des Kunden erfolgt seitens Kinderheldin unmittelbar.
3.4 Einmalige unentgeltliche Beratungsleistung
Abweichend von Ziff. 3.1 bis 3.3 haben die Kunden die Möglichkeit, über die Internetseiten einmalig eine kostenlose Beratungsleistung zu bestellen. Für den Bestellvorgang gilt Ziff. 3.2 entsprechend, mit der Ausnahme, dass die Angabe einer Zahlungsart und das Klicken auf die Schaltfläche „Jetzt für [Betrag] € bestellen“ entfällt. Für die Inanspruchnahme der Beratungsleistung gilt Ziff. 3.3 entsprechend. Ziff. 3.5.1 und 3.5.2 finden keine Anwendung.
3.5 Zahlungsabwicklung
3.5.1 Zahlung
Kinderheldin erhält vom Kunden für die Bestellung der persönlichen digitalen Hebammenberatung (Monats-Flatrate) ein Beratungshonorar in der auf den Internetseiten im Einzelnen ausgewiesenen Höhe. Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
3.5.2 Zahlungsarten
Bei Wahl der Zahlungsoption „Paypal“ bezahlt der Kunde den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Hierzu muss der Kunde grundsätzlich bei Paypal registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an Kinderheldin bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhält der Kunde auf den Internetseiten beim Bestellvorgang. Bei Wahl der Zahlungsoption „Kreditkarte“ bezahlt der Kunde direkt im Bestellprozess durch Eingabe seiner Kreditkartendaten. Die Zahlung per Kreditkarte wird über PayPal als Zahlungsdienstleister abgewickelt. Kinderheldin erhält keinen Zugriff auf die Zahlungsdaten des Nutzers. Bei Wahl der Zahlungsoption „Lastschrift“ wird der Rechnungsbetrag durch den von Kinderheldin beauftragten Zahlungsdienstleister PayPal per SEPA-Lastschrift eingezogen. Kinderheldin erhält keinen Zugriff auf die Zahlungsdaten des Nutzers. Um die Leistung von Kinderheldin per Lastschrift zu zahlen, ist es erforderlich, dass der Kunde PayPal dafür ein Lastschriftmandat erteilt, welches PayPal (im Auftrag von Kinderheldin) als Lastschriftnehmer berechtigt, den jeweiligen Rechnungsbetrag von Ihrem Konto einzuziehen. Selbstverständlich wird das Konto des Kunden erst dann belastet, wenn ein entsprechendes Lastschriftmandat vorliegt. Der sich aus den Rechnungsunterlagen ergebende Zahlbetrag wird nicht vor Ablauf von 2 Kalendertagen nach Erbringung der Dienstleistung vom Konto des Kunden eingezogen.
3.5.3 Verbindungsentgelte
Für die Nutzung der Internetseiten und die Kommunikation über E-Mail und Telefon fallen die üblichen Verbindungsentgelte des jeweiligen Internet- Festnetz- und/oder Mobilfunkanbieters an.
3.6 Haftung von Kinderheldin bei persönlicher digitaler Hebammenberatung
3.6.1 Ansprüche auf Schadensersatz; Ausnahmen
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Kinderheldin, der gesetzlichen Vertreter von Kinderheldin oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels der Verträge notwendig ist.
3.6.2 Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Kinderheldin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3.6.3 Gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen
Die Einschränkungen der Ziff. 3.6.1 und 3.6.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Kinderheldin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
3.6.4 Produkthaftungsgesetz
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
4. Einzelbuchung: Videokurse
4.1 Vertragsgegenstand
4.1.1 Information über Videokurse und Begleitmaterialien
Bei den von Kinderheldin bereitgestellten Videokursen können sich Kunden über das Ansehen von entsprechenden digitalen Videoinhalten und die Lektüre von entsprechend zur Verfügung gestellten Begleitmaterialien zu bestimmten Themen mit Bezug auf Schwangerschaft oder Kinder (z.B. Geburtsvorbereitung, Rückbildung, Wochenbett, Stillen, Schwangerschaftsmeditation etc.) informieren.
4.1.2 Umfang
Die Bereitstellung der Videokurse (ggf. in verschiedenen Video-Tutorials) erfolgt gegen Entgelt in einer Monats-Flatrate jeweils für einen Zeitraum von 31 Kalendertagen. Während dieses Zeitraums können die Kunden die gebuchten Videoinhalte rund um die Uhr und ohne weitere zahlenmäßige Beschränkung ansehen und die für den jeweiligen Videokurs ggf. zusätzlich bereitgestellten Begleitmaterialien zur eigenen Nutzung downloaden. Soweit auf den Internetseiten entsprechend ausgelobt, ist bei der Buchung eines Videokurses auch eine Monats-Flatrate für die persönliche digitale Hebammenberatung inkludiert, die der Kunde nach Maßgabe der Ziff. 3 nutzen kann. Bei für bestimmte Kunden bereitgestellten Videokursangeboten, die im Rahmen von Kooperationen zwischen Kinderheldin und Drittinstitutionen (z.B. gesetzliche Krankenkassen, private Krankenversicherungen, Krankenhäusern oder Arbeitgebern) bestehen (Kooperationsangebote), richtet sich der Leistungsumfang abweichend von Satz 1 bis 3 nach dem jeweiligen Kooperationsbestimmungen.
4.1.3. Nutzungslizenz für die Videokurse und ggf. Begleitmaterialien
Kinderheldin erteilt dem Kunden das einfache, nicht ausschließliche, zeitlich auf 31 Kalendertage beschränkte, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht (Lizenz), die Videokurse und die ggf. zusätzlich bereitgestellten Begleitmaterialien zum höchstpersönlichen Gebrauch zu nutzen. Dem Kunden ist untersagt, die Videokurse und die ggf. zusätzlich bereitgestellten Begleitmaterialien außerhalb des ihm in Satz 1 eingeräumten Nutzungsbereichs zu nutzen. Dem Kunden ist insbesondere untersagt, die Videokurse zu persönlichen Zwecken aufzuzeichnen, zu vervielfältigen, Dritten zugänglich zu machen oder öffentlich aufzuführen sowie die ggf. zusätzlich bereitgestellten Begleitmaterialien nach dem Download zu vervielfältigen und/oder in elektronischer, ausgedruckter oder sonstiger Form an Dritte weiterzugeben. Sämtliche Ansprüche von Kinderheldin, insbesondere aufgrund Wettbewerbs- und Urheberrecht bleiben unberührt.
4.2. Bestellung
4.2.1 Bestellprozess
Für die Bestellung der Videokurse gibt der Kunde auf den Internetseiten ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Lizenzvertrages zu dem in den Internetseiten genannten Preis ab, indem er den gewünschten Videokurs auswählt, auf den Internetseiten auf die vorgesehene Bestellschaltfläche (z.B. “Bestellen” oder „Jetzt buchen“) klickt, in dem sich dann öffnenden Fenster seine persönlichen (Kontakt-)Daten eingibt, sich registriert und seine Bestellung schließlich durch Angabe seiner gewünschten Zahlungsart durch Klicken auf die Schaltfläche „Jetzt für [Betrag] € bestellen“ bestätigt. Bei für Kunden kostenlosen Kooperationsangeboten (Ziff. 4.1.2) gibt der Kunde abweichend von Satz 1 ein verbindliches Angebot ab, indem er bei der jeweiligen Angebots-Option einen individuellen Zugangscode eingibt, auf den Internetseiten seine persönlichen (Kontakt-)Daten eingibt, sich registriert und seine Bestellung schließlich durch Klicken auf die dafür vorgesehene Schaltfläche (z.B. „Jetzt buchen“ oder „Senden“) bestätigt. Ziff. 4.3.1 und 4.3.2 finden dann keine Anwendung.
4.2.2 Vollständigkeit der Daten
Die während des Bestell- und Registrierungsprozesses vom Kunden abgefragten Daten sowie die vom Kunden übermittelten Angaben sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Das betrifft insbesondere die Kontaktdaten des Kunden.
4.2.3 Registrierung; Benutzerkonto
Nach Abschluss des Bestell- und Registrierungsprozesses wird für den Kunden ein Benutzerkonto („Account“) freigeschaltet, in das er sich über die Internetseiten mit seinen Zugangsdaten (E-Mailadresse/Passwort) einloggen kann. Der Kunde ist allein für sämtliche unter seinem Namen getätigten Aktionen verantwortlich. Eine Weitergabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet; der Kunde darf seinen Account insbesondere weder vermieten, verleihen noch in sonstiger Weise Dritten zur Verfügung stellen. Der Account ist nicht übertragbar. Kein Kunde darf mehr als einen Account einrichten. Unterhält der Kunde mehr als einen Account, ist Kinderheldin berechtigt, Mehrfach-Accounts unangekündigt zu löschen. Ein Anspruch auf Erteilung einer Zugangsberechtigung besteht nicht. Der Kunde ist allein für die Sicherheit seines Passwortes verantwortlich. Dies umfasst insbesondere dessen strenge Geheimhaltung, die Nichtweitergabe des Passworts an Dritte, um damit Bestellungen über die Website vorzunehmen. Sollte das Passwort zum Account Unbefugten bekannt geworden sein, ist der Kunde verpflichtet, sein Passwort unverzüglich zu ändern. Kinderheldin übernimmt keine Haftung für etwaige Schäden im Zusammenhang mit der Entwendung des Passworts, der Weitergabe des Passworts oder dem Umstand, dass der Kunde einem Dritten unter Zuhilfenahme des Passworts Zugriff auf seinen Account gewährt hat. Der Kunde verpflichtet sich, Kinderheldin umgehend über jede unbefugte Verwendung seines Passworts zu verständigen. Nach Ablauf des 31-tägigen Nutzungszeitraums (Ziff. 4.1.2) wird der Account automatisch deaktiviert und alle gespeicherten Daten im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorgaben gelöscht. Dieser Vorgang kann nicht rückgängig gemacht werden. Das Nähere ist in der Datenschutzerklärung geregelt.
4.2.4 Annahme durch Kinderheldin
Kinderheldin ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden zur Bestellung eines Videokurses anzunehmen. Die Annahme des Angebots durch Kinderheldin erfolgt mit Zugang einer E-Mail, in der seitens Kinderheldin die Bestellung bestätigt wird (Bestätigungsmail).
4.3 Zahlungsabwicklung
4.3.1 Zahlung
Kinderheldin erhält vom Kunden für die Bestellung eines Videokurses bzw. für die Einräumung der dafür erforderlichen Nutzungslizenz eine Lizenzgebühr in der auf den Internetseiten im Einzelnen ausgewiesenen Höhe. Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.3.2 Zahlungsarten
Bei Wahl der Zahlungsoption „Paypal“ bezahlt der Kunde den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Hierzu muss der Kunde grundsätzlich bei Paypal registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an Kinderheldin bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhält der Kunde auf den Internetseiten beim Bestellvorgang. Bei Wahl der Zahlungsoption „Kreditkarte“ bezahlt der Kunde direkt im Bestellprozess durch Eingabe seiner Kreditkartendaten. Die Zahlung per Kreditkarte wird über PayPal als Zahlungsdienstleister abgewickelt. Kinderheldin erhält keinen Zugriff auf die Zahlungsdaten des Nutzers. Bei Wahl der Zahlungsoption „Lastschrift“ wird der Rechnungsbetrag durch den von Kinderheldin beauftragten Zahlungsdienstleister PayPal per SEPA-Lastschrift eingezogen. Kinderheldin erhält keinen Zugriff auf die Zahlungsdaten des Nutzers. Um die Leistung von Kinderheldin per Lastschrift zu zahlen, ist es erforderlich, dass der Kunde PayPal dafür ein Lastschriftmandat erteilt, welches PayPal (im Auftrag von Kinderheldin) als Lastschriftnehmer berechtigt, den jeweiligen Rechnungsbetrag von Ihrem Konto einzuziehen. Selbstverständlich wird das Konto des Kunden erst dann belastet, wenn ein entsprechendes Lastschriftmandat vorliegt. Der sich aus den Rechnungsunterlagen ergebende Zahlbetrag wird nicht vor Ablauf von 2 Kalendertagen nach Erbringung der Dienstleistung vom Konto des Kunden eingezogen.
4.3.3 Verbindungsentgelte
Für die Nutzung der Internetseiten und die Kommunikation über E-Mail und Telefon fallen die üblichen Verbindungsentgelte des jeweiligen Internet- Festnetz- und/oder Mobilfunkanbieters an.
4.4 Haftung von Kinderheldin bei Videokursen
4.4.1 Ansprüche auf Schadensersatz; Ausnahmen
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Kinderheldin, der gesetzlichen Vertreter von Kinderheldin oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels der Verträge notwendig ist.
4.4.2 Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Kinderheldin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
4.4.3 Gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen
Die Einschränkungen der Ziff. 4.4.1 und 4.4.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Kinderheldin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4.4.4 Produkthaftungsgesetz
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
5. Einzelbuchung: Online-Live-Kurse durch externe Leistungserbringer
5.1 Vertragsgegenstand
5.1.1 Vermittlung durch Kinderheldin
Die über die Internetseiten abrufbaren Online-Live-Kurse werden nicht von Kinderheldin, sondern von dem jeweiligen mit Kinderheldin kooperierenden externen Leistungserbringer (z.B. niedergelassene Hebamme) angeboten. Vertragspartner des Kunden im Hinblick auf die angebotenen Online-Live-Kurse ist daher allein der jeweilige externe Leistungserbringer. Kinderheldin vermittelt lediglich Vertragsverhältnisse zwischen Kunden und externen Leistungserbringern zur Durchführung von Online-Live-Kursen.
5.1.2 Umfang
Die Durchführung von Online-Live-Kursen erfolgt ausschließlich in digitaler Form über die Internetseiten. Eine Echtzeitkommunikation in Ton und Bild wird gewährleistet. Art und Umfang der in den Online-Live-Kursen vermittelten Inhalte ergeben sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung auf den Internetseiten.
5.1.3 Verantwortlichkeit bei der Durchführung von Online-Live-Kursen
Bzgl. des Angebots von Online-Live-Kursen bietet Kinderheldin lediglich die technischen Rahmenbedingungen für die Durchführung. Eine vertragliche Vereinbarung über die Durchführung von Online-Live-Kursen kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Leistungserbringer zustande. Die mit Kinderheldin kooperierenden Leistungserbringer führen die Online-Kurse unabhängig und in eigener rechtlicher und beruflicher Verantwortung auf der Grundlage der geltenden gesetzlichen und berufsrechtlichen Bestimmungen durch. Kinderheldin nimmt weder Einfluss auf die im Rahmen von Online-Live-Kursen vermittelten Inhalte noch auf die Art und Weise der Präsentationen und Demonstrationen. Eine besondere Prüfung und/oder Überwachung der Leistungen der Leistungserbringer findet seitens Kinderheldin nicht statt.
5.1.4 Verbot der Aufzeichnung
Dem Kunden ist untersagt, die Videokurse zu persönlichen, gewerblichen oder sonstigen Zwecken aufzuzeichnen.
5.2 Vertragsschluss
Die über die Internetseiten abrufbaren Angebote von Online-Live-Kursen sind unverbindlich und freibleibend. Die Darstellung der Leistungen zu Online-Live-Kursen auf den Internetseiten stellt noch kein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss dar.
5.2.1 Kursoptionen; Bestellprozess
Auf den Internetseiten kann der Kunde einen von ihm gewünschten Online-Live-Kurs auswählen und sein Interesse bekunden, indem er sich auf eine Warteliste setzen lässt. Dazu sind einige persönliche Daten einzugeben (z.B. Name, Adresse, bei GKV-Versicherten zusätzlich Versichertennummer). Sollten entsprechende Kurstermine verfügbar werden, informiert Kinderheldin nach eigenem Ermessen sämtlich oder einen Teil der Kunden auf der Warteliste und übermittelt ihnen einen Link zur Kursanmeldung. Der Kunde schließt dort seine Anmeldung für den von ihm gewünschten Online-Live-Kurs ab, indem er seine persönlichen Daten durch Klicken auf die dafür vorgesehen Schaltfläche (z.B. “Senden“, „Jetzt senden“ oder „Jetzt registrieren“) an Kinderheldin übermittelt. Kinderheldin benachrichtigt den betreffenden Leistungserbringer über die Anmeldung und übermittelt ihm die für die Abwicklung des Vertrages erforderlichen Daten. Der Leistungserbringer sendet daraufhin eine Bestellbestätigung an den Kunden. Erst hiermit kommt ein wirksamer Vertrag zwischen Leistungserbringer und Kunde zustande. und informiert den Kunden anschließend, sobald der gewünschte Online-Live-Kurs bereitgestellt ist und übermittelt dem Kunden einen elektronischen Link zur verbindlichen Anmeldung. Durch Klicken auf den elektronischen Anmeldelink gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab.
5.2.2 Vollständigkeit der Daten
Die während des Bestellprozesses vom Kunden abgefragten Daten sowie die vom Kunden übermittelten Angaben sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Das betrifft insbesondere die Kontakt- und Versichertendaten des Kunden.
5.2.3 Annahme durch Kinderheldin
Der externe Leistungserbringer (Ziff. 5.1.1) ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden anzunehmen. Die Annahme des Vertrages durch den externen Leistungserbringer erfolgt mittels einer Bestellbestätigung in Textform (z.B. E-Mail) an die vom Kunden im Rahmen des Bestellprozesses angegebene E-Mailadresse, in der der Termin des Online-Live-Kurses genannt/bestätigt wird (Bestellbestätigung). Mit Zusendung der Bestellbestätigung an den Kunden kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Leistungserbringer zustande.
5.3 Honorar; Zahlungsabwicklung
5.3.1 Honorar für Online-Live-Geburtsvorbereitungskurse und Online-Live-Rückbildungskurse; Abrechnung
Für Kunden, die in der GKV bei einer gesetzlichen Krankenkasse versichert sind, sind die von externen niedergelassenen Hebammen durchgeführten Online-Live-Geburtsvorbereitungskurse und Online-Live-Rückbildungskurse kostenlos. Die Hebamme rechnet ihre Leistungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung direkt mit der zuständigen Krankenkasse der Kunden ab. Kunden, die in der PKV bei einer privaten Krankenversicherung versichert sind, sind verpflichtet, der betreffenden Hebamme für die Teilnahme an den Online-Live-Geburtsvorbereitungskursen und Online-Live-Rückbildungskursen ein Honorar in der auf den Internetseiten im Einzelnen ausgewiesenen Höhe zu bezahlen. Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Hebamme stellt dem Kunden das betreffende Honorar im eigenen Namen in Rechnung. Der Kunde ist verpflichtet, die Rechnung fristgerecht zu begleichen und das Teilnahmehonorar an die Hebamme zu bezahlen.
5.3.2 Honorar für sonstige Online-Live-Kurse; Abrechnung
Kunden, die an Online-Live-Kursen, die keine Online-Live-Geburtsvorbereitungskurse/-Rückbildungskurse sind, teilnehmen, sind verpflichtet, dem betreffenden Leistungserbringer für die Teilnahme an den Online-Live-Kursen ein Honorar in der auf den Internetseiten im Einzelnen ausgewiesenen Höhe zu bezahlen. Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Leistungserbringer stellt dem Kunden das betreffende Honorar im eigenen Namen in Rechnung. Der Kunde ist verpflichtet, die Rechnung fristgerecht zu begleichen und das Teilnahmehonorar an den Leistungserbringer zu bezahlen.
5.3.3 Verbindungsentgelte
Für die Nutzung der Internetseiten fallen die üblichen Verbindungsentgelte Ihres Internetanbieters an.
5.4. Haftung der externen Leistungserbringer bei Online-Live-Kursen
5.4.1 Haftungsgrundsatz
Der den Online-Live-Kurs durchführende Leistungserbringer haftet im Außenverhältnis gegenüber den Kunden für Schäden, die dieser aufgrund von in Online-Live-Kursen nicht sach- und fachgerecht vermittelten Inhalten oder Beratungen erleiden, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
5.4.2 Keine Haftung von Kinderheldin
Da Kinderheldin Verträge für Online-Live-Kurse nur zwischen den Kunden und den selbständig tätigen Leistungserbringern vermittelt, übernimmt Kinderheldin keine Haftung für die in den Online-Live-Kursen vermittelten Inhalten, Präsentationen und Demonstrationen.
6. Abonnement „Mitgliedschaft“: Online-Live-Kurse, Videokurse und persönliche digitale Hebammenberatung
6.1 Vertragsgegenstand und Umfang
Das Abonnement „Mitgliedschaft“ ist ein entgeltliches Abonnement der folgenden Leistungen von Kinderheldin:
Persönliche digitale Hebammenberatung durch Hebammen über Fernkommunikationsmedien (z.B. Chat, Telefon und Video-Call) gem. Ziff. 2.2 i.V.m. Ziff. 3.
Videokurse zu verschiedenen Themen (z.B. Geburtsvorbereitung, Rückbildung, Wochenbett, Stillen, Schwangerschaftsmeditation etc.) gem. Ziff. 2.2 i.V.m. Ziff. 4.
Online-Live-Kurse zu verschiedenen Themen (z.B. Geburtsvorbereitung, Rückbildung etc.).
Während der Laufzeit des Abonnements kann der Kunde
sämtliche von Kinderheldin auf den Internetseiten bereitgestellten Videokurse rund um die Uhr und ohne zahlenmäßige Beschränkung ansehen sowie die für die Videokurse ggf. zusätzlich bereitgestellten Begleitmaterialien zur eigenen Nutzung downloaden,
die persönliche digitale Hebammenberatung nach Ziff. 3 täglich von 7:00 bis 22:00 Uhr in unbegrenzter Anzahl in Anspruch nehmen und dazu über die Internetseiten entsprechende Beratungen buchen, und
sämtliche über die Internetseiten abrufbare Angebote von Online-Live-Kursen nutzen.
6.2 Aufzeichnung der Online-Live-Kurse; Bereitstellung der Aufzeichnung für terminlich verhinderte Kunden
Um Kunden, die einzelne Termine von Online-Live-Kursen nicht wahrnehmen können, eine lückenlose Nachholung der im jeweiligen Termin vermittelten Informationen anzubieten, werden die Online-Live-Kurse von Kinderheldin aufgezeichnet. Der Kunde erklärt daher mit Einwilligung in die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich seine Zustimmung zur Aufzeichnung derjenigen Online-Live-Kurse, an denen er teilnimmt. Kunden, die einzelne Termine von Online-Live-Kursen nicht wahrnehmen können, haben die Möglichkeit, die Aufzeichnung des jeweils verpassten Termins bei Kinderheldin anzufordern. Sie erhalten im Anschluss die Möglichkeit, die Aufzeichnung für die Dauer von sieben Werktagen anzusehen. Ziff. 4.1.3 gilt entsprechend.
6.3 Entsprechend geltende Bestimmungen
Für die Buchung von Videokursen gelten die Ziff. 3.1.1, 3.1.3, 3.3 und 3.6 entsprechend. Für die Buchung von persönlichen digitalen Hebammenberatungsleistungen gelten die Ziff. 4.1.1, 4.1.3 und 4.4 entsprechend. Für die Buchung von Online-Live-Kursen gelten die Ziff. 5.1.2 und 5.1.4 entsprechend.
6.4 Sonderbestimmungen bei Online-Live-Kursen
Abweichend von Ziff. 5.1.1 und 5.1.3 werden die über die Internetseiten abrufbaren Online-Live-Kurse im Rahmen des Abonnements „Mitgliedschaft“ von Kinderheldin selbst angeboten. Vertragspartner des Kunden und Leistungserbringer im Hinblick auf die Online-Live-Kurse ist daher Kinderheldin. Eine Vermittlung von Vertragsverhältnissen zwischen Kunden und externen Leistungserbringern zur Durchführung von Online-Live-Kursen findet nicht statt.
6.5 Bestellung
6.5.1 Bestellprozess
Für die Bestellung des Abonnements „Mitgliedschaft“ gibt der Kunde auf den Internetseiten ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Abonnementvertrages zu dem in den Internetseiten genannten Preis ab, indem er auf den Internetseiten auf die vorgesehene Bestellschaltfläche (z.B. “Bestellen” oder „Jetzt buchen“) klickt, in dem sich dann öffnenden Fenster seine persönlichen (Kontakt-)Daten eingibt, sich registriert und seine Bestellung schließlich durch Angabe seiner gewünschten Zahlungsart durch Klicken auf die Schaltfläche „Jetzt für [Betrag] € bestellen“ bestätigt.
6.5.2 Vollständigkeit der Daten
Die während des Bestellprozesses vom Kunden abgefragten Daten sowie die vom Kunden übermittelten Angaben sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Das betrifft insbesondere die Kontaktdaten des Kunden.
6.5.3 Registrierung; Benutzerkonto
Nach Abschluss des Bestell- und Registrierungsprozesses wird für den Kunden ein Benutzerkonto („Account“) freigeschaltet, in das er sich über die Internetseiten mit seinen Zugangsdaten (E-Mailadresse/Passwort) einloggen und das er eigenständig über die Internetseiten verwalten kann. Der Kunde ist allein für sämtliche unter seinem Namen getätigten Aktionen verantwortlich.
Eine Weitergabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet; der Kunde darf seinen Account insbesondere weder vermieten, verleihen noch in sonstiger Weise Dritten zur Verfügung stellen. Der Account ist nicht übertragbar. Kein Kunde darf mehr als einen Account einrichten. Unterhält der Kunde mehr als einen Account, ist Kinderheldin berechtigt, Mehrfach-Accounts unangekündigt zu löschen. Ein Anspruch auf Erteilung einer Zugangsberechtigung besteht nicht.
Der Kunde ist allein für die Sicherheit seines Passwortes verantwortlich. Dies umfasst insbesondere dessen strenge Geheimhaltung, die Nichtweitergabe des Passworts an Dritte, um damit Bestellungen über die Website vorzunehmen. Sollte das Passwort zum Account Unbefugten bekannt geworden sein, ist der Kunde verpflichtet, sein Passwort unverzüglich zu ändern. Kinderheldin übernimmt keine Haftung für etwaige Schäden im Zusammenhang mit der Entwendung des Passworts, der Weitergabe des Passworts oder dem Umstand, dass der Kunde einem Dritten unter Zuhilfenahme des Passworts Zugriff auf seinen Account gewährt hat. Der Kunde verpflichtet sich, Kinderheldin umgehend über jede unbefugte Verwendung seines Passworts zu verständigen.
Mit Beendigung des Abonnementvertrags (Ziff. 6.8.2) wird der Account automatisch deaktiviert und alle gespeicherten Daten im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorgaben gelöscht. Dieser Vorgang kann nicht rückgängig gemacht werden. Das Nähere ist in der Datenschutzerklärung geregelt. Nach der Deaktivierung des Accounts kann der Kunde die im Abonnement „Mitgliedschaft“ enthaltenen Leistungen von Kinderheldin nicht mehr in Anspruch nehmen und ggf. schon begonnene Leistungen (z.B. Online-Live-Kurse) nicht mehr beenden.
6.5.4 Annahme durch Kinderheldin
Kinderheldin ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden zur Bestellung des Abonnements „Mitgliedschaft“ anzunehmen. Die Annahme des Angebots durch Kinderheldin erfolgt mit Zugang einer E-Mail, in der seitens Kinderheldin die Bestellung bestätigt wird (Bestätigungsmail).
6.5.5 Kostenloses Testangebot
Kinderheldin kann entweder selbständig nach kostenloser Registrierung oder in Verbindung dem Abschluss eines Vertrages über ein kostenpflichtiges Abonnement das kostenlose Ausprobieren der Inhalte bzw. Dienstleistungen von Kinderheldin während eines Testzeitraums anbieten. Unbeschadet getroffener gegenteiliger Vereinbarungen besteht kein Anspruch auf einen kostenlosen Test.
6.6 Zahlungsabwicklung
6.6.1 Zahlung
Kinderheldin erhält vom Kunden für die Bestellung des Abonnements „Mitgliedschaft“ für jeden Abonnementzyklus (Ziff. 6.8.1) eine Abonnementgebühr in der auf den Internetseiten im Zeitpunkt des Angebots (Ziff. 6.5.1) im Einzelnen ausgewiesenen Höhe. Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
6.6.2 Zahlungsarten
Bei Wahl der Zahlungsoption „Paypal“ bezahlt der Kunde den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Hierzu muss der Kunde grundsätzlich bei Paypal registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an Kinderheldin bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhält der Kunde auf den Internetseiten beim Bestellvorgang.
Bei Wahl der Zahlungsoption „Klarna“ bietet Kinderheldin in Zusammenarbeit mit der Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:
Kreditkarte (Visa/ Mastercard)
Lastschrift: Der Zeitpunkt der Abbuchung wird dem Kunden per E-Mail mitgeteilt.
Die Nutzung der Zahlungsart Lastschrift setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Insofern leitet Kinderheldin die Kundendatendaten im Rahmen der Kaufanbahnung und Abwicklung des Vertrages an Klarna zum Zwecke der Adress- und Bonitätsprüfung weiter. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Ihnen nur diejenigen Zahlarten anbieten können, die aufgrund der Ergebnisse der Bonitätsprüfung zulässig sind. Weitere Informationen und Klarnas Nutzungsbedingungen finden Sie hier. Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hier. Ihre Personenangaben werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.
6.6.3 Verbindungsentgelte
Für die Nutzung der Internetseiten und die Kommunikation über E-Mail und Telefon fallen die üblichen Verbindungsentgelte des jeweiligen Internet- Festnetz- und/oder Mobilfunkanbieters an.
6.7 Haftung von Kinderheldin im Rahmen des Abonnements „Mitgliedschaft“
6.7.1 Ansprüche auf Schadensersatz; Ausnahmen
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Kinderheldin, der gesetzlichen Vertreter von Kinderheldin oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels der Verträge notwendig ist.
6.7.2 Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Kinderheldin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
6.7.3 Gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen
Die Einschränkungen der Ziff. 6.7.1 und 6.7.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Kinderheldin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
6.7.4 Produkthaftungsgesetz
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
6.8 Laufzeit und Kündigung des Abonnements
6.8.1 Laufzeit
Der Abonnementvertrag beginnt mit der Vertragsannahme durch Kinderheldin (Ziff. 6.5.3) und wird für einen Monat (Abonnementzyklus) geschlossen. Der Abonnementvertrag verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Abonnementzyklus (d.h. einen weiteren Monat), wenn der Vertrag nicht vorher wirksam nach Maßgabe von Ziff. 6.8.2 gekündigt wird.
6.8.2 Kündigung
Der Abonnementvertrag kann von jeder Vertragspartei mit einer Kündigungsfrist von einem Kalendertag zum Ablauf eines jeden Abonnementzyklus beendet werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Jede Zuwiderhandlung des Kunden gegen die Unterlassungspflichten nach Ziff. 6.3 i.V.m. Ziff. 4.1.3 oder Ziff. 6.3 i.V.m. Ziff. 5.1.4 stellt einen wichtigen Grund dar.
Kündigungen von Kinderheldin erfolgen in Textform (z.B. per E-Mail) an die vom Kunden im Bestell- und Registrierungsprozess angegebene E-Mailadresse.
Kündigungen des Kunden müssen durch Anklicken der im Account vorgesehenen Schaltfläche (z.B. „Paket kündigen“ oder „Abonnement kündigen“) erfolgen. Kündigungen in Schrift- oder Textform sowie mündliche Kündigungen sind unwirksam.
6.8.3 Pausieren
Das Abonnement kann durch den Kunden im laufenden Abonnementzyklus mit einer Frist von einem Kalendertag zum Ablauf eines jeden Abonnementzyklus pausiert werden für einen Abonnementzyklus.
Wird das Abonnement pausiert setzt die Abonnementzahlung für einen Abonnementzyklus aus und wird anschließend wieder zum nächsten Abonnementzyklus automatisch aktiviert, sofern das Abonnement nicht mit einer Frist von einem Kalendertag zum Ablauf des pausierten Abonnementzyklus erneut pausiert wird.
Das Abonnement kann pro Kalenderjahr bis zu zwei Abonnementzyklen pausiert werden.
Während der Pausierung des Abonnements kann der Kunde die im Abonnement “Mitgliedschaft” enthaltenen Leistungen von Kinderheldin gem. Ziff. 6.1 nicht in Anspruch nehmen.
6.8.4 Kostenloses Testangebot
Abweichend von den Regelungen der Ziffern 6.8.1 bis 6.8.3 kann der Vertrag während eines kostenlosen Testzeitraums von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden; in diesem Fall endet auch ein Vertrag über das ggf. in Verbindung mit diesem kostenlosen Testzeitraum bestellte kostenpflichtige Abonnement mit Wirksamwerden dieser Kündigung, d.h. es schließt sich keine kostenpflichtige Vertragslaufzeit an diesen kostenlosen Testzeitraum an.
Sofern Kinderheldin einen kostenlosen Testzeitraum für ein kostenpflichtiges Abonnement anbietet und mit dem Kunden vereinbart, verlängert sich die vereinbarte Vertragslaufzeit des kostenpflichtigen Abonnement entsprechend; in diesem Fall läuft zunächst der verlängerte Zeitraum und dann die reguläre Laufzeit des kostenpflichtigen Abonnements.
7. Verbraucherwiderrufsrecht
Allen Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgenden Maßgaben zu.
7.1 Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Kinderheldin GmbH
Max-Beer-Str. 25
10119 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 837 975 55
E-Mail: info@kinderheldin.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
7.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
7.3 Beginn der in Auftrag gegebenen Dienstleistung
Mit Einwilligung in die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlangen Sie ausdrücklich und stimmen gleichzeitig zu, dass die Kinderheldin GmbH mit der in Auftrag gegebenen Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt. Sie wissen und willigen ein, dass Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Erfüllung des Vertrages erlischt.
7.4 Anteilige Zahlung für erbrachte Leistungen
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
7.5 Muster-Widerrufsformular
An
Kinderheldin GmbH
Max-Beer-Str. 25
10119 Berlin
E-Mail: info@kinderheldin.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)
erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
8. Aufrechnung; Zurückbehaltung
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Kinderheldin anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
9. Unterstützung von Kinderheldin
Für den Kunden gilt eine Mitwirkungspflicht bei der Erfüllung des Vertrags. Diese bezieht sich insbesondere auf die wahrheitsgemäße und innerhalb einer angemessenen Frist erfolgende Beantwortung eventueller Rückfragen von Kinderheldin zu einem Beratungsanliegen des Kunden
10. Unzulässige Nutzungshandlungen
Der Kunde verpflichtet sich, keine Geräte, Software oder Routinen zu verwenden, die das ordnungsgemäße Funktionieren der Dienste oder die Ausführung von Aktivitäten auf den Servern von Kinderheldin stören könnten. Der Kunde verpflichtet sich insoweit, keine Aktionen durchzuführen, die eine unnötige oder unverhältnismäßig große Belastung für die Hardware, Bandbreite oder Software der Dienste darstellen.
Der Kunde verpflichtet sich außerdem, Informationen oder Materialien, die Kinderheldin im Zusammenhang mit den Diensten verwendet, nicht ohne deren vorherige schriftliche Zustimmung zu ändern oder zu manipulieren. Untersagt ist insbesondere das Auslesen der Daten der Dienste, insbesondere zu kommerziellen Zwecken sowie das Hochladen von Viren oder anderem bösartigen Code. Der Kunde darf insbesondere zu keiner Zeit Daten der Dienste sammeln oder ernten („harvesting“). der Kunde verpflichtet sich außerdem, ohne eine vorherige schriftliche Zustimmung von Kinderheldin weder selbst noch einem Dritten zu gestatten,
a) die Dienste vertragswidrig zu kopieren;
b) die Dienste zu verändern, anzupassen, zu übersetzen oder Umgestaltungen zu erstellen;
c) vorbehaltlich § 69e Urhebergesetz die Dienste zu reverse-engineeren, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder auf andere Weise zu versuchen, den Sourcecode der Dienste aufzudecken;
d) ein Instrument, eine Software oder eine Routine zu verwenden, zu speichern, zu übertragen oder einzuführen, die in den Funktionsablauf der Dienste eingreift oder einzugreifen versucht.
11. Datenverarbeitung
11.1 Hinweise zum Datenschutz
Kinderheldin erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Kinderheldin beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird Kinderheldin Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist. Ohne die Einwilligung des Kunden wird Kinderheldin Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf den Internetseiten jederzeit unter http://www.kinderheldin.de/datenschutz in druckbarer Form abrufbar ist.
11.2 Ausschluß der Gewähr für Datensicherheit / Datenverlust
Kinderheldin übernimmt keine Gewähr für die Datensicherheit außerhalb ihres Herrschaftsbereichs und die Gefahr von Datenverlust bei der Übertragung von Daten über das Internet.
12. Entbindung von der Schweigepflicht
Da die bei Kinderheldin tätigen Hebammen aufgrund ihrer Berufsordnungen zur Verschwiegenheit über alle Tatsachen verpflichtet sind, die ihnen im Rahmen ihrer Berufsausübung anvertraut werden, was auch nichtmedizinische Tatsachen umfasst, ist es für die Abrechnung, welche über einen externen Dienstleister erfolgt, aber auch für die Vermittlung von Dienstleistungsverträgen im Rahmen der Beratung erforderlich, dass der Kunde die Hebammen von der Schweigepflicht entbindet. Der Kunde erklärt daher mit Einwilligung in die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich seine Zustimmung zur Entbindung der bei Kinderheldin tätigen Hebammen von ihrer berufsrechtlichen Schweigepflicht, insoweit dies für die Bereitstellung und Erbringung der von Kinderheldin angebotenen Dienstleistungen sowie für die dazu notwendigen Prozesse erforderlich ist.
13. Sonstiges
13.1 Änderungen der AGB
Es gelten diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Auftrags gültigen Fassung.
13.2 Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
13.3 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird bei Kinderheldin gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde hat deshalb selbst für einen (zusätzlichen) Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung für seine Unterlagen zu sorgen. Die vorliegenden AGB kann der Kunde mit der Druckfunktion seines Internetbrowsers ausdrucken oder über die Funktion "Seite speichern" auf seinem Endgerät speichern, wenn dieses dazu technisch in der Lage ist.
13.4 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
13.5 Gerichtsstand
Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind, oder der Kunde Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Kinderheldin der Sitz von Kinderheldin.
13.6 Alternative Streitbeilegung
Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.